Naziaufmarsch – Aktueller Stand

Das Verwaltungsgericht München hat heute das vom Kreisverwaltungsreferat (die dafür zuständige Behörde) ausgesprochene Verbot des „Heldengedenkmarschs“ am 14.11. in erster Instanz bestätigt und sich in der Begründung der Stadt angeschlossen es handle sich um eine „Reinszenierung des nationalsozialistischen Heldengedenkens“.

Das heißt erst einmal noch gar nichts!

Auch letztes Jahr hatte das Verbot der Stadt vor dem Verwaltungsgericht gehalten und war eine Instanz später am Vortag gekippt worden. Mit der Gerichtsentscheidung, ob die Nazis demonstrieren dürfen, rechnen wir nicht vor Freitag, eventuell auch erst am Samstag, da die Nazis auch angekündigt haben, einen Not- und Eildienst beim Bundesverfassungsgericht beantragt zu haben. Auch eventuelle Spontananmeldungen der Nazis für Samstag können wir nicht ausschliessen.

Wir wissen also erst Samstag Mittag sicher, ob die Nazis laufen werden oder nicht. Aber auch wenn die Nazis nicht laufen wollen wir mit dem Antifa-Actionday ein offensives und selbstbewusstes Zeichen gegen Nazis, Militarismus und Kapitalismus setzen.

Wir sehen uns am 14.11 um 10:30 in München auf dem Georg-Freundorfer-Platz (U4/U5 Schwanthalerhöhe)

Antifa heißt Angriff!